Rechtliche Hinweise und Datenschutzrichtlinien finden Sie hier
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Christian Heiß, Scheibenbergstrasse 11, 86519 Wiesenbach, Deutschland - nachfolgend Seitenbetreiber genannt - und den Nutzern des Internetportals und werden mit der Anmeldung bzw. Inanspruchnahme der bereitgestellten Leistungen ausdrücklich anerkannt. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Die Anmeldung und Nutzung auf des Portals sowie der Abschluss eines Vertrages mit dem Seitenbetreiber über die angebotenen Leistungen ist nur möglich soweit der Nutzer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft ist sowie bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer). Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
(3) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird beim Anbieter gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.
§ 2 Gegenstand der Nutzung
Der Seitenbetreiber unterhält über die vorliegende Webseite ein Branchenportal für metall- und kunststoffverarbeitenden Unternehmen, über welches registrierte Nutzer (nachfolgend Nutzer genannt) kostenlos branchenbezogene Angebotsannoncen schalten können, welche für Besucher der Seite frei zugänglich ist.
Weiter bietet der Seitenbetreiber die Möglichkeit der Schaltung kostenpflichtiger Werbeanzeigen und zur Erstellung einer Website.
§ 3 Nutzungsbedingungen für kostenlose Kontakt- und Angebotsannoncen
1) Das Einstellen von kostenlosen branchenbezogenen Kontakt- und Angebotsannoncen setzt die Registrierung als Nutzer über die Schaltfläche „Anmelden“ voraus.
Erforderlich ist die Eingabe der vollständigen Unternehmensbezeichnung, eines Benutzernamens sowie der Email-Adresse. Nach dem Absenden der Daten erhält der Nutzer von der Seitenbetreiber eine Seitenfreischaltung und per Email das Passwort übersandt. Nach Absendung der Registrierung erhält der Nutzer per E-Mail einen Bestätigungslink zur Freischaltung seines Accounts. Das Benutzerkonto ist nicht übertragbar. Voraussetzung für die Registrierung ist, dass der Nutzer das 18 Lebensjahr vollendet hat. Der Seitenbetreiber schließt keine Verträge mit Minderjährigen. Auf Wunsch werden die übermittelten Daten und das Benutzerkonto durch den Seitenbetreiber unverzüglich gelöscht.
(2) Dem Nutzer stehen folgende Status-Optionen zur Auswahl zur Verfügung: „Lohnfertiger“, „Einkäufer“, „Maschinenhändler und Hersteller“ oder „Dienstleister“.
„Lohnfertiger“ können im Benutzerkonto über ihr Unternehmen und ihren Maschinenpark informieren, „Einkäufer“ können zu fräsende oder drehende Werkstücke ausschreiben, „Maschinenhändler und Hersteller“ können Ihre Werkzeugmaschinen zum Verkauf anbieten und „Dienstleister“ bieten Ihre Produkte und Leistungen an.
Der Status kann nach erfolgter Registrierung unter der Schaltfläche „Allgemeine Firmendaten“ im Benutzerkontogeändert werden.
(3) Nach Freischaltung des Benutzerkontos kann der Nutzer selbständig Einträge in der Datenbank vornehmen. Die Einträge werden den anderen Nutzern in den Kategorien „Lieferantensuche“, „Auftragsbörse“ oder „Maschinenbörse“ zugänglich gemacht.
(4) Einträge, welche jugendgefährdende, pornographische, erotische, unseriöse, rechtsextreme, beleidigende, illegale und ähnliche Themen zum Inhalt haben oder dafür werben, sowie Einträge, die Rechte Dritter verletzen sind nicht zulässig und werden umgehend gelöscht.
(5) Nutzer verpflichten sich, in ihren Eintragungen und Links keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Nutzer stellen den Seitenbetreiber ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(6) Dem Seitenbetreiber bleibt es vorbehalten, Einträge und Links in vertretbarem Maße redaktionell zu ändern oder einer anderen Kategorie zuzuordnen.
§ 4 Kostenpflichtige Werbeanzeigen
(1) Auf der Webseite des Seitenbetreibers können kostenpflichtige Werbeanzeigen geschaltet werden. Einzelheiten zum Inhalt, Kosten und Bedingungen der Werbeangebote sind unter der Schaltfläche „Werben auf CNC-World.net“ ersichtlich.
(2) Die Werbeangebote des Anbieters im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Gebotes (Kaufangebot des Nutzers). Der Nutzer kann sein Vertragsangebot unter Angabe der gewünschten Werbefläche und der Höhe des Gebotes per Email oder über das Kontaktformular abgeben.
(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall durch Bestätigung in Textform und steht unter dem Vorbehalt der fristgerechten Zahlung des Betrages. Der Vertrag kommt mit dem Nutzer zustande, der zum 20. jedes zweiten Monates das höchste Gebot für die jeweilige Werbefläche abgegeben hat.
§ 5 Haftung
(1) Für die Vollständigkeit und Richtigkeit der von Nutzern veranlassten Eintragungen ist der Seitenbetreiber nicht verantwortlich und haftet hierfür auch nicht.
(2) Für alle mittels Querverweis (Link) verbundene Webinhalte übernimmt der Seitenbetreiber keine Verantwortung, da es sich dabei um keine eigenen Inhalte handelt. Externe Links wurden auf rechtswidrige Inhalte überprüft, zum Zeitpunkt der Verlinkung waren solche nicht erkennbar. Bezüglich fremder Inhalte besteht jedoch keine allgemeine Überwachungs- und Prüfungspflicht.
(3) Der Seitenbetreiber haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig verschweigt oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben.
(4) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die Haftung des Seitenbetreibers bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(5) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(6) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Seitenbetreiber haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 6 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Rechts.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Seitenbetreiber bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Seitenbetreibers, soweit der Vertragspartner nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§ 7 Änderung der AGB
Der Seitenbetreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Empfänger der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Seitenbetreiber wird in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
Diese AGB wurden vom Händlerbund geprüft und traten am 01. Oktober 2011 in Kraft.
